Einstellung von efi bedeutet kein Ende von On-Demand-Verkehren im Kreis

10.10.2024
Kreistagsfraktion

On-Demand-Verkehre werden auch in der Zukunft eine wichtige Rolle für den Rheinisch-Bergischen Kreis spielen. CDU und Bündnis 90/Die Grünen sahen sich in der Kreistagssitzung am 10. Oktober 2024 jedoch aufgrund der unkalkulierbaren Kostenrisiken, der starken Eingriffe in den Bestands-ÖPNV zur Refinanzierung des On-Demand-Verkehrs und des bereits beschlossenen Ausstiegs des Partners Leverkusen gezwungen, das Pilot-Projekt efi für die Bereiche Odenthal, Kürten-Bechen und Wermelskirchen-Dabringhausen vorerst einzustellen.

Nach Ausführung der Kreisverwaltung gemeinsam mit dem Verkehrsträger Wupsi sollte nach Auslaufen der Förderung des Modellprojekts efi über das Bundesförderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ der beim Kreis verbleibende Kostenzuschuss von 715.000 Euro durch vier Maßnahmen kompensiert werden: Erstens sollte das Bediengebiet über Odenthal, Dabringhausen und Bechen hinaus ausgeweitet werden. Zweitens sollte die sinnvolle und von der Kreispolitik gewünschte Maßnahme ergriffen werden, eine Durchlässigkeit der Fahrten über die Kreisgrenze hinaus nach Leverkusen zu erzielen. Drittens sollten Einsparmaßnahmen an 14 Buslinien im Bediengebiet durchgeführt werden - mit der Folge der kompletten Streichung bis zur Taktreduzierung in den Linien. Viertens sollte ein Zusatzentgelt pro Fahrt für 2,50 Euro je Fahrt für Erwachsene und 1,30 Euro je Jugendlichen erhoben werden.

Die Preiserhöhung für die Nutzung von efi ist ein hohes Kostenrisiko, weil aufgrund der Maßnahme davon auszugehen ist, dass die Zahl der Nutzenden eingeschränkt wird. Zudem sollten insbesondere in den ausgeweiteten Bediengebieten starke Eingriffe in das Liniennetz der Busse vorgenommen werden, die eine Anbindung der Ortslagen nach Leverkusen und Leichlingen erschwert hätten. Die dadurch bedingten Qualitätsverschlechterungen wurden kritisch gesehen.

Diese Qualitätsverschlechterungen hätten durch eine Bedienung der Fläche mit einer Öffnung von efi in Richtung Leverkusen kompensiert werden können. In den vergangenen Wochen stellte sich allerdings heraus, dass Politik und Verwaltung in Leverkusen das Projekt efi auf jeden Fall aufgrund der Haushaltslage streichen würden, was durch den Stadtratsbeschluss vom 07.10.2024 auch geschehen ist. Damit fiel das wichtige Argument der Durchlässigkeit der Bedienung nach Leverkusen weg. Hätte der Kreis efi allein weiterbetrieben, hätte man insbesondere die neuen Gebietskulissen Burscheid und Witzhelden hinsichtlich ihrer Erschließung Richtung Leverkusen und sogar auch Leichlingen abgeschnitten oder zumindest die Nutzung des ÖPNV trotz Einführung von efi erheblich verschlechtert. Dies hätte wiederum zu einer weiteren Reduzierung der Nutzerzahl geführt. Zudem hätte der Kreis die Overhead-Kosten für die Bereitstellung der efi-Plattform aufgrund des beschlossenen Rückzugs der Stadt Leverkusen allein tragen müssen. Die Gesamtheit dieser Kostenrisiken wurde durch die Verwaltungsvorlage nicht dargestellt, weil zum Teil die Informationen zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht bekannt waren.

Aufgrund dieser Faktenlage musste schweren Herzens für eine Einstellung des On-Demand-Verkehrs in der vorliegenden Form beschlossen werden, weil das Kostenrisiko aufgrund der aktuellen Finanznot des Kreises und der Kommunen als nicht vertretbar eingestuft wurde. Zudem musste ein Beschluss nun kurzfristig zum Kreistag getroffen werden, weil die vertraglichen Fristen mit dem Betreiber einer Entscheidung bedurften.

Dazu CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Pakendorf: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Efi ist als vom Bund geförderter Feldversuch ein Erfolg gewesen. Die Bevölkerung hat das Angebot gut angenommen. Jedoch hätte efi an vielen Stellen noch weiterentwickelt werden müssen, um die Kosteneffizienz der Maßnahme für eine flächendeckende Inbetriebnahme im gesamten Kreis zu erproben. Leider hat dazu der Förderzeitraum nicht ausgereicht und wir konnten auch keine Verlängerung der Förderung erreichen. Dennoch sind die gewonnenen Daten für uns die Grundlage, im Zuge der über die nächsten vier Jahre geplanten sukzessiven Neuaufstellung des Nahverkehrsplans On-Demand-Verkehre für das gesamte Kreisgebiet kosteneffizient umzusetzen. Hier werden wir uns zudem um eine erneute Förderung bemühen, um die weiterhin bestehenden Kostenrisiken bei der finalen Erprobung zu minimieren und am Ende ein System zu erhalten, in dem wir unwirtschaftliche Buslinien durch On-Demand-Verkehre ersetzen können und damit sogar die Bedienungsqualität für die Menschen im ländlichen Raum verbessern.“