Tagesordnung und Hinweise
Tagesordnung und Hinweise
Tagesordnung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung
TOP 2
Regularien
a) Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
b) Wahl eines Versammlungsleiters
c) Genehmigung der Tagesordnung
d) Wahl einer Wahlkommission zur Mandatsprüfung und Stimmzählung
e) Wahl eines Schriftführers für die nach dem Muster der Landeswahlordnung (LWahlO) anzufertigende Niederschrift
f) Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern, die neben dem Versammlungsleiter nach dem Muster der LWahlO an Eides statt versichern, dass der Bewerber in geheimer Abstimmung gewählt wurde und dass die Bewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen
g) Wahl einer Vertrauensperson und stellv. Vertrauens-person für den nach dem Muster der LWahlO dem Wahlleiter einzureichenden Wahlvorschlag
TOP 3
Bericht der Wahlkommission zum Ergebnis der Mandatsprüfung
TOP 4
Hinweise und Feststellungen zum Aufstellungsverfahren
TOP 5
Wahl des Bewerbers für den jeweiligen Landtagswahlkreis
Alle Bewerber erhalten vor der Wahl selbstverständlich in alphabetischer Reihenfolge die Gelegenheit, sich uns Ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen.
TOP 6
Verlesen und Genehmigung der Niederschrift nach dem Muster der LWahlO
TOP 7
Verschiedenes
TOP 8
Schlusswort und Ende der Veranstaltung
Wichtige Hinweise
- Bei form- und fristgerechter Einladung ist die Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.
- Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis oder einen gültigen Reisepass mit, damit Sie sich im Bedarfsfall im Tagungsbüro ausweisen können und die Mandatsprüfungskommission Ihre Stimmberechtigung erforderlichenfalls überprüfen kann.
- Alle Ämter und Funktionen stehen unabhängig von der sprachlichen Bezeichnung selbstverständlich in gleicher Weise Frauen, Männern und diversgeschlechtlichen Menschen offen.
- Die Verwendung des generischen Maskulinums in dieser Einladung erfolgt lediglich zwecks besserer Lesbarkeit.
- Im Hinblick auf Corona/Covid-19 erfolgen Vorbereitung und Durchführung der Versammlung selbstverständlich in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden und unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln. Zur Sicherheit aller Teilnehmer bitten wir, einen Nachweis einer Impfung, Genesung oder einen tagesaktuellen Corona-Test mitzuführen.
- An der Wahl des Wahlkreisbewerbers unter TOP 5 können nur teilnehmen:
a) Mitglieder unseres CDU-Kreisverbandes, die am Versammlungstag im Wahlkreis wahlberechtigt sind,
b) sonstige Mitglieder der CDU Deutschlands, die am Versammlungstag im Wahlkreis wahlberechtigt sind, aber einem anderen CDU-Kreisverband angehören.
Wahlberechtigt ist, wer Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 16 Tagen in Nordrhein-Westfalen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Landes hat. Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt. - Zur Planung bitten wir, uns Ihre Teilnahme anzuzeigen - vorzugsweise online auf www.cdu-rhein-berg.de/anmeldung - alternativ auch per E-Mail oder telefonisch in der CDU-Kreisgeschäftsstelle.