Der oder die nächste Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands wird durch eine Mitgliederbefragung ausgewählt; die formelle Wahl erfolgt dann anschließend zeitnah auf einem Bundesparteitag. Das ist das wohl wichtigste Ergebnis der Kreisvorsitzenden-Konferenz, die am gestrigen Samstag in Berlin stattgefunden hat. Mehr als 300 Vertreterinnen und Vertreter der CDU Kreisverbände aus allen Winkeln und Ecken Deutschlands (bis auf Bayern, da gibt es ja die CSU) waren der Einladung gefolgt, um gemeinsam aus Sicht der Parteibasis die Gründe für das katastrophale Abschneiden bei der Bundestagswahl zu analysieren sowie einen Fahrplan für die Wahl des oder der nächsten Bundesvorsitzenden zu beraten. Für die CDU Rheinisch-Bergischer Kreis nahm unser stellvertretender Kreisvorsitzender Christian Buchen teil und berichtet von seinen Eindrücken:

Die Aussprache war offen und ehrlich. Es wurde intensiv diskutiert und Kritik sehr deutlich, aber dabei auch fair vorgebracht. Alle Themen kamen auf den Tisch: der fehlende Zusammenhalt zwischen CDU und CSU, die Fehler unseres Kanzlerkandidaten, die Schwächen der Wahlkampagne, die mangelnde Geschlossenheit innerhalb der CDU, der dramatische Ablauf der Nominierung des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten, die fehlende Klarheit, für welche Positionen die CDU genau steht, und viele weitere mehr.

Kreisvorsitzendenkonferenz einig

Schnell wurde deutlich, dass wir alle ein gemeinsames Ziel haben: Die Mitglieder unserer Partei intensiver einzubinden als in den Jahren zuvor! Und somit stimmten auch fast alle Anwesenden am Ende der rund vierstündigen Aussprache per Handzeichen zu, als Armin Laschet das weitere Vorgehen zusammenfasste:

1. Durchführung einer Mitgliederbefragung jetzt so schnell wie möglich.
2. Ein Bundesparteitag mit der Wahl der oder des neuen Bundesvorsitzenden und des gesamten Bundesvorstands noch im Dezember 2021 oder spätestens im Januar 2022.
3. Danach geschlossen und mit vereinten Kräften gemeinsam die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, bei uns in NRW und in Niedersachsen gewinnen!

Persönlich bin ich mit der CDU Kreisvorsitzenden-Konferenz sehr zufrieden.

Es war kein nettes Beisammensein mit warmen Worten, sondern eine Veranstaltung mit vielen intensiven Gesprächen und dem erklärten Ziel, die Erneuerung unserer Partei zu starten und gemeinsam wieder zu Geschlossenheit zu kommen. Neben dem Einsatz für eine Mitgliederbefragung habe ich für die CDU Rheinisch-Bergischer Kreis klargemacht, dass wir den Prozess zur Neuaufstellung unseres CDU Grundsatzprogramms so schnell wie möglich wieder neu starten müssen. Es ist sehr wichtig, mit den Mitgliedern vor Ort endlich auch wieder über Themen und Positionen zu diskutieren. Denn wir müssen als CDU viel deutlicher machen, wofür unsere Partei heute und in Zukunft steht. Die Kreisvorsitzenden-Konferenz war ein sehr guter erste Schritt der Neuausrichtung unserer Partei.

Präsidium und Bundesvorstand beschließen Vorgehen Anfang November

Da es sich bei der Kreisvorsitzenden-Konferenz nicht um ein Beschluss-Gremium handelt, wird der in der kommenden Woche tagende Bundesvorstand den genauen Fahrplan abstimmen und beschließen. Neben dem genauen zeitlichen Ablauf wird auch geklärt, wie sich die Mitglieder an der Befragung beteiligen können (ob online/digital, durch Abstimmung an Wahlurnen vor Ort, per Briefwahl, etc.). Hierfür soll ein bundesweit einheitliches Verfahren abgestimmt werden. Schon jetzt ist dabei jedoch klar: Die Wahl soll mit Blick auf Altersstruktur und Erreichbarkeit der Mitglieder nicht ausschließlich online/digital erfolgen. Wir halten Sie, liebe Mitglieder der CDU im Rheinisch Bergischen Kreis, natürlich auf dem Laufenden!

Text und Fotos: Christian Buchen